Rechtliche Anforderungen

Als Betreiber eines Online-Shops musst du zahlreiche rechtliche Anforderungen erfüllen. Diese Seite gibt dir einen Überblick über die wichtigsten Pflichten in Deutschland und der EU. Bei Fragen wende dich an einen Rechtsanwalt.

Übersicht: Rechtliche Pflichten

Pflicht	Beschreibung	Wo?
Impressum	Anbieterkennzeichnung	Eigene Seite, von jeder Seite erreichbar
Datenschutzerklärung	Information über Datenverarbeitung	Eigene Seite, von jeder Seite erreichbar
AGB	Allgemeine Geschäftsbedingungen	Eigene Seite, Checkbox im Checkout
Widerrufsbelehrung	Information über Widerrufsrecht	Eigene Seite, vor Bestellung
Preisangaben	Bruttopreise inkl. MwSt.	Alle Preise
Lieferzeit	Angabe der Lieferzeit	Produktseiten, Checkout
Zahlungsarten	Information über Zahlungsmöglichkeiten	Produktseiten oder Footer
Button-Lösung	”Zahlungspflichtig bestellen”	Checkout-Button

Impressum (Anbieterkennzeichnung)

Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) musst du folgende Informationen bereitstellen:

Pflichtangaben für Einzelunternehmer

Angabe	Beispiel
Vollständiger Name	Max Mustermann
Anschrift	Musterstraße 1, 80000 München
E-Mail-Adresse	kontakt@meinshop.de
Telefonnummer	+49 89 12345678
USt-IdNr. (falls vorhanden)	DE123456789

Pflichtangaben für Unternehmen

Angabe	Beispiel
Firmenname	Mustershop GmbH
Rechtsform	GmbH
Vertretungsberechtigter	Max Mustermann, Geschäftsführer
Anschrift	Musterstraße 1, 80000 München
Registergericht und -nummer	AG München, HRB 123456
E-Mail-Adresse	kontakt@mustershop.de
Telefonnummer	+49 89 12345678
USt-IdNr.	DE123456789

In BLOCQ konfigurieren

Öffne den Shop-Editor
Gehe zum Tab Rechtliches
Scrolle zu Händlerinformationen
Fülle alle Felder aus:
- Händlername
- Adresse
- E-Mail
- Telefon
- USt-IdNr.
- Handelsregister
Bei Links zu rechtlichen Seiten wähle für Impressum entweder:
- “App-Seite verwenden” (nutzt die in BLOCQ erstellte Impressum-Seite)
- Oder gib eine externe URL ein

Datenschutzerklärung (DSGVO)

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verlangt umfassende Informationen über die Datenverarbeitung.

Pflichtinhalte

Abschnitt	Inhalt
Verantwortlicher	Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich?
Datenarten	Welche Daten werden erhoben? (Name, E-Mail, Adresse, etc.)
Zwecke	Wofür werden die Daten verwendet?
Rechtsgrundlage	Auf welcher Grundlage? (Vertrag, Einwilligung, etc.)
Empfänger	Wer erhält die Daten? (Zahlungsanbieter, Versand, etc.)
Speicherdauer	Wie lange werden Daten gespeichert?
Betroffenenrechte	Auskunft, Löschung, Widerspruch, etc.
Cookies	Welche Cookies werden verwendet?
Tracking	Wird Analytics verwendet?

In BLOCQ konfigurieren

Gehe zum Shop-Editor > Rechtliches
Bei Links zu rechtlichen Seiten > Datenschutz:
- Wähle “App-Seite verwenden” für die BLOCQ-Datenschutzseite
- Oder gib eine externe URL ein
Aktiviere Datenschutz-Akzeptanz erforderlich im Checkout

Externe Datenschutzgeneratoren

Es gibt kostenlose und kostenpflichtige Generatoren für rechtssichere Datenschutzerklärungen:

eRecht24
Trusted Shops
IT-Recht Kanzlei
Händlerbund

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB sind nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber dringend empfohlen.

Wichtige Inhalte

Thema	Beschreibung
Geltungsbereich	Für wen gelten die AGB?
Vertragsschluss	Wann kommt ein Vertrag zustande?
Preise und Zahlung	Zahlungsbedingungen, Währung
Lieferung	Lieferzeiten, Versandkosten
Eigentumsvorbehalt	Eigentum bis zur vollständigen Zahlung
Gewährleistung	Gesetzliche Gewährleistung
Haftung	Haftungsbeschränkungen
Schlussbestimmungen	Gerichtsstand, salvatorische Klausel

In BLOCQ konfigurieren

Gehe zum Shop-Editor > Rechtliches
Bei Checkout-Anforderungen:
- Aktiviere AGB-Akzeptanz erforderlich
Bei Links zu rechtlichen Seiten > AGB:
- Wähle “App-Seite verwenden” oder gib eine URL ein

AGB-Checkbox im Checkout

Mit aktivierter AGB-Akzeptanz muss der Kunde vor der Bestellung bestätigen:

[ ] Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere sie.

Der Bestell-Button ist erst nach Akzeptanz klickbar.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben bei Online-Käufen ein 14-tägiges Widerrufsrecht.

Pflichtinhalte

Information	Beschreibung
Widerrufsrecht	Der Kunde kann binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen
Widerrufsfrist	14 Tage ab Erhalt der Ware
Ausübung	Wie wird der Widerruf erklärt? (Formular oder formlose Erklärung)
Widerrufsfolgen	Was passiert nach dem Widerruf? (Erstattung, Rücksendung)
Ausnahmen	Wann besteht kein Widerrufsrecht?

Muster-Widerrufsformular

Laut EU-Verbraucherrechte-Richtlinie musst du ein Muster-Widerrufsformular bereitstellen:

An: [Dein Name/Firma, Adresse]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren:

- Bestellt am / Erhalten am:
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Unterschrift (nur bei Papierform):
- Datum:

In BLOCQ konfigurieren

Gehe zum Shop-Editor > Rechtliches
Aktiviere Widerrufsbelehrung anzeigen
Gib die URL zur Widerrufsbelehrung ein

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Kein Widerrufsrecht besteht bei:

Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden
Schnell verderblichen Waren
Versiegelten Waren (Hygiene), wenn Siegel gebrochen
Audio-/Videoaufnahmen, Software mit gebrochenem Siegel
Zeitungen, Zeitschriften (außer Abos)

Preisangabenverordnung (PAngV)

Die PAngV regelt, wie Preise angegeben werden müssen.

Pflichten

Anforderung	Beschreibung
Bruttopreise	Alle Preise inklusive MwSt.
MwSt.-Hinweis	”inkl. MwSt.” bei jedem Preis
Versandkosten	”zzgl. Versand” oder konkrete Kosten
Grundpreis	Bei Waren mit Mengenangabe (z.B. €/kg)
Streichpreise	Alter Preis muss der niedrigste der letzten 30 Tage sein

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Im Shop-Editor > Preise:

Einstellung	Beschreibung
MwSt. inklusive	Preise enthalten MwSt. (Standard: Ja)
MwSt.-Hinweis anzeigen	”inkl. MwSt.” bei Preisen
Versand auf Produktseite	Versandkosten-Hinweis anzeigen

Lieferzeit-Angaben

Du musst verbindliche Lieferzeiten angeben.

Formulierungen

Formulierung	Bedeutung
”Sofort lieferbar”	Versand innerhalb von 24 Stunden
”Lieferzeit: 2-4 Werktage”	Verbindliche Zeitangabe
”Auf Anfrage”	Nicht zulässig als alleinige Angabe

In BLOCQ konfigurieren

Im Shop-Editor > Warenkorb > Versand:

Geschätzte Lieferzeit anzeigen: Aktivieren
Lieferzeit-Text: Anpassbarer Text (z.B. “Lieferung in 2-4 Werktagen”)

Button-Lösung (“Zahlungspflichtig bestellen”)

Seit 2012 muss der Bestell-Button eindeutig auf die Zahlungspflicht hinweisen.

Zulässige Beschriftungen

Zulässig	Nicht zulässig
”Zahlungspflichtig bestellen"	"Bestellen"
"Kaufen"	"Weiter"
"Kostenpflichtig bestellen"	"Abschicken"
"Jetzt kaufen"	"Bestellung abschließen”

BLOCQ verwendet standardmäßig konforme Beschriftungen.

Checkout-Zusammenfassung

Vor dem Absenden der Bestellung muss der Kunde eine Übersicht sehen:

Pflichtangabe	Beschreibung
Produkte	Bestellte Artikel mit Preis
Gesamtpreis	Inkl. MwSt. und Versand
MwSt.-Betrag	Aufschlüsselung der Steuer
Versandkosten	Kosten für Lieferung
Zahlungsart	Gewählte Zahlungsmethode
Lieferadresse	Wohin geliefert wird
Wesentliche Eigenschaften	Der bestellten Waren

Bestellbestätigung

Nach der Bestellung muss der Kunde eine Bestätigung erhalten:

Inhalt	Beschreibung
Bestellnummer	Eindeutige Identifikation
Bestellte Artikel	Mit Preisen
Gesamtsumme	Inkl. MwSt. und Versand
Zahlungsart	Gewählte Methode
Lieferadresse	Versandanschrift
Widerrufsbelehrung	Erneut als Textform
AGB	Als Anhang oder Link

BLOCQ sendet automatisch Bestellbestätigungen per E-Mail.

Konfiguration in BLOCQ

Rechtliches-Tab im Shop-Editor

Öffne den Shop-Editor
Gehe zum Tab Rechtliches
Konfiguriere:
- Region: Deutschland, Österreich, Schweiz, USA, Benutzerdefiniert
- Checkout-Anforderungen: AGB, Datenschutz, Widerrufsbelehrung
- Links zu rechtlichen Seiten: App-Seiten oder externe URLs
- Händlerinformationen: Name, Adresse, Kontakt, USt-IdNr.
- Steuer-IDs: USt-IdNr., Handelsregister

Checkout-Anforderungen

Einstellung	Beschreibung	Empfehlung
AGB-Akzeptanz	Kunde muss AGB akzeptieren	Aktivieren
Datenschutz-Akzeptanz	Kunde muss Datenschutz akzeptieren	Aktivieren
Widerrufsbelehrung anzeigen	Widerrufsinfo vor Bestellung	Aktivieren
Händlerinfos anzeigen	Impressum-Daten im Checkout	Optional

Checkliste: Rechtlich sicherer Shop

Häufige Fragen

Brauche ich AGB?

AGB sind nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber dringend empfohlen. Ohne AGB gelten die gesetzlichen Regelungen, die oft kundenfreundlicher sind.

Wie lang ist das Widerrufsrecht?

14 Tage ab Erhalt der Ware. Die Frist beginnt erst, wenn du korrekt über das Widerrufsrecht belehrt hast.

Muss ich den alten Preis bei Rabatten zeigen?

Bei Streichpreisen muss der angezeigte “alte Preis” der niedrigste Preis der letzten 30 Tage vor der Preissenkung sein.

Wer trägt die Rücksendekosten?

Du kannst festlegen, dass der Kunde die Rücksendekosten trägt, musst aber VOR Bestellung darüber informieren.

Brauche ich eine Telefonnummer im Impressum?

Ja, eine Telefonnummer oder ein gleichwertiger Kontaktweg (z.B. Kontaktformular mit schneller Antwort) ist Pflicht.